Apotheker planen bundesweiten Großprotest gegen ausbleibende Gebührenerhöhungen
Hannah Hofmann
Apotheker planen bundesweiten Großprotest gegen ausbleibende Gebührenerhöhungen
Apotheker in ganz Deutschland bereiten Großprotest am 23. März vor
Nach monatelanger Frustration über ausbleibende Gebührenerhöhungen planen Apotheker in Deutschland für den 23. März einen bundesweiten Protest. Die ABDA, der Bundesverband der Apotheker, wirft der Regierung vor, Zusagen gebrochen zu haben, und droht mit weiteren Maßnahmen. Unterdessen hat die Landesregierung in Baden-Württemberg Pläne für einen ganztägigen Streik als rechtswidrig eingestuft und blockiert.
Der Konflikt eskalierte, als die ABDA unter ihrem Präsidenten Thomas Preis die Bundesregierung scharf kritisierte, weil sie vereinbarte Anpassungen der Apothekenvergütungen nicht umsetze. Bereits jetzt gab es flächendeckende Schließungen und Proteste – der Verband kündigte nun für die anstehende Mitgliederversammlung verschärfte Aktionen an.
Die Landesapothekerkammer Baden-Württemberg hatte ursprünglich dazu aufgerufen, die Apotheken am 23. März ganztägig zu schließen. Das Sozialministerium des Landes erklärte den Aufruf jedoch für unzulässig und zwang die Kammer, ihre offizielle Unterstützung zurückzuziehen. Apothekeninhaber dürfen zwar weiterhin schließen – müssen dann aber persönlich für mögliche Konsequenzen haften.
Um Solidarität zu zeigen, ohne gegen Vorschriften zu verstoßen, wurden alternative Protestformen empfohlen: etwa gedimmtes Licht, das Tragen von Warnwesten oder die Bedienung von Kunden nur über Notfallschalter. Ein genereller Erlass erlaubt Apotheken bereits, an einem Tag pro Woche lediglich drei Stunden zu öffnen – eine Regelung, die auch am Protesttag greifen könnte.
Andere Landesapothekerkammern haben bisher keine offizielle Position bezogen, ob ähnliche Streiks in ihren Bundesländern auf rechtliche Hürden stoßen könnten.
Der Protest am 23. März wird stattfinden, doch die Apotheken in Baden-Württemberg müssen ihre Schließungen nun begrenzen oder andere Formen des Widerstands wählen. Die ABDA setzt sich weiterhin für Reformen der Vergütung ein, während Apothekenbetreiber abwägen, ob sie lokale Bestimmungen riskieren. Sollten die Forderungen unerfüllt bleiben, könnten weitere Aktionen folgen.
