Berlin startet digitales Mahnverfahren für Kleinforderungen ab 2026
Clara Hofmann
Berlin startet digitales Mahnverfahren für Kleinforderungen ab 2026
Berlin revolutioniert Zivilverfahren: Schöneberg führt digitales Mahnverfahren für Kleinforderungen ein
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Ab dem 15. April 2026 wird Berlin die Zivilgerichtsbarkeit mit einem voll digitalisierten Verfahren für Bagatellklagen grundlegend modernisieren. Das Amtsgericht Schöneberg startet dann eine Pilotphase, in der Streitigkeiten mit einem Streitwert von bis zu 10.000 Euro komplett online abgewickelt werden. Ziel der Initiative ist es, Rechtsstreitigkeiten für Bürgerinnen und Bürger schneller und zugänglicher zu gestalten.
Das neue digitale Verfahren ermöglicht es Klägern, Klagen einzureichen, Beweismittel vorzulegen und an Verhandlungen ausschließlich online teilzunehmen. Justizsenator Felor Badenberg (CDU) hatte die Reform angeregt und argumentiert, moderne Technologie müsse gerichtliche Abläufe vereinfachen. Videoverhandlungen, die bereits in Einzelfällen genutzt werden, sollen künftig flächendeckend in Zivilverfahren eingesetzt werden.
Das Pilotprojekt konzentriert sich auf Zahlungsklagen bis zu einem Streitwert von 10.000 Euro. Anders als in herkömmlichen Prozessen wird die gesamte Kommunikation – von der Klageerhebung bis zum Urteil – über eine sichere digitale Plattform abgewickelt. Damit ist das Amtsgericht Schöneberg das erste deutsche Gericht, das ein solches System einführt; bisher bietet kein anderes Gericht ein vergleichbares Modell an.
Die Initiative ist auf eine Laufzeit von bis zu zehn Jahren angelegt, um ihre Wirkung umfassend bewerten zu können. Bei Erfolg könnte das Verfahren auf ganz Berlin und darüber hinaus ausgeweitet werden. Befürworter versprechen sich davon kürzere Bearbeitungszeiten, weniger Bürokratie und eine nutzerfreundlichere Justiz.
Der digitale Wandel am Amtsgericht Schöneberg beginnt am 15. April 2026. Die Pilotphase soll zeigen, ob Online-Verfahren Streitigkeiten mit geringem Streitwert effizienter gestalten können, ohne die Fairness zu beeinträchtigen. Die Ergebnisse des zehnjährigen Tests könnten künftige Reformen im deutschen Ziviljustizsystem prägen.
