Bundesregierung zahlt Millionen zu viel an Auslandsbeamte wegen Rechenfehlers
Hannah Hofmann
Bundesregierung zahlt Millionen zu viel an Auslandsbeamte wegen Rechenfehlers
Die deutsche Bundesregierung hat Auslandszulagen an Beamte, die im Ausland tätig sind, zu hoch ausgezahlt. Ein Rechenfehler führte dazu, dass mehrere Auslandsstandorte in eine zu hohe Kostenstufe eingestuft wurden. Von der falschen Einordnung waren etwa ein Drittel der Dienstorte betroffen, darunter auch Standorte in Litauen.
Beamte erhalten für ihren Auslandseinsatz eine zusätzliche Zulage, die die Unterschiede in den Lebenshaltungskosten und anderen Faktoren zwischen Berlin und ihrem Einsatzort ausgleichen soll. Ein privates Unternehmen berechnet die Höhe der Zahlungen nach einer mit dem Auswärtigen Amt abgestimmten Methodik.
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Durch den Fehler wurden die Standorte in höhere Kostenstufen eingestuft als vorgesehen. Diese Fehleinstufung führte zu Überzahlungen in Höhe von insgesamt etwa fünf Millionen Euro. Das Problem wurde nun mit den diesjährigen Anpassungen behoben.
Die Regierung kann die zu viel gezahlten Gelder jedoch nicht von den Beamten zurückfordern. Rechtliche Vorgaben verhindern eine Rückerstattung der überzahlten Zulagen. Das Auswärtige Amt prüft derzeit, ob Schadensersatzansprüche gegen das für die Fehlberechnung verantwortliche Unternehmen geltend gemacht werden können.
Der finanzielle Schaden wird auf etwa fünf Millionen Euro geschätzt. Die korrigierten Kostenstufen gelten ab sofort. Die Behörden untersuchen weiterhin die Rolle des Unternehmens bei dem Fehler.
