DB-Chef warnt vor Sonderrechten für italienischen Bahnkonkurrenten Italo
Clara Hofmann
DB-Chef warnt vor Sonderrechten für italienischen Bahnkonkurrenten Italo
Der Vorstandsvorsitzende der DB InfraGO hat sich gegen Pläne ausgesprochen, dem italienischen Bahnbetreiber Italo Sonderrechte für den Zugang zum deutschen Fernverkehrsnetz einzuräumen. Philipp Nagl warnte, ein solcher Schritt könnte rechtliche Klagen auslösen und den Markt destabilisieren. Seine Äußerungen fallen in eine Phase andauernder Diskussionen über Wettbewerbsregeln im Vorfeld von Italos geplanter Markteinführung im Jahr 2028.
Nagl kritisierte insbesondere den Vorschlag einer befristeten „Neueinsteiger-Klausel“, die Italo den Einstieg in den deutschen Markt erleichtern soll. Er bezeichnete die Idee als rechtlich riskant und argumentierte, sie könnte zu jahrelangen Gerichtsverfahren führen. Im schlimmsten Fall könnten Gerichte die Regeln für die Streckennutzung bereits innerhalb von 18 Monaten kippen, falls sie gegen EU-Recht verstoßen.
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Die Debatte entstand nach dem Scheitern der alten, mehrjährigen Rahmenverträge aus dem Jahr 2017, die wegen ihrer Komplexität und rechtlichen Unsicherheiten abgeschafft wurden. Ein neues, verbindliches Rechtsrahmenwerk auf Basis der EU-Kapazitätsverordnung tritt erst 2031 in Kraft.
Trotz seiner Bedenken zeigte sich Nagl optimistisch in Bezug auf mehr Wettbewerb im Fernverkehr. Er betonte, dass Änderungen letztlich den Fahrgästen zugutekommen müssten. Gleichzeitig warnte er, dass Sonderkonditionen für Italo extreme Unsicherheit für alle Marktteilnehmer schaffen könnten.
Nagls Warnungen unterstreichen die potenziellen Risiken einer beschleunigten Markteinführung von Italo. Ohne stabile rechtliche Grundlagen bis 2031 könnten kurzfristige Lösungen umgehend auf juristischen Widerstand stoßen. Die Entscheidung könnte den Wettbewerb im deutschen Fernverkehrssektor für Jahre prägen.
