"Demokratie leben!" vor radikaler Reform: Anne-Frank-Zentrum kämpft ums Überleben
Clara Hofmann
"Demokratie leben!" vor radikaler Reform: Anne-Frank-Zentrum kämpft ums Überleben
Pläne zur radikalen Umgestaltung des Bundesprogramms "Demokratie leben!" haben landesweit Besorgnis ausgelöst. Das Anne-Frank-Bildungszentrum steht nun vor einer existenziellen Bedrohung, nachdem Ministerin Karin Prien bis Jahresende drastische Kürzungen angekündigt hat. Kritiker warnen, die Reformen könnten jahrelange Arbeit in der demokratischen Bildung zunichtemachen.
Das Anne-Frank-Bildungszentrum ist fast vollständig auf Mittel aus "Demokratie leben!" angewiesen und erhält jährlich 425.000 Euro. Ohne diese Förderung sind seine zentralen Aufgaben – darunter die Beobachtung von online verbreitetem Antisemitismus und die Entwicklung pädagogischer Programme – akut gefährdet. Direktor Meron Mendel spricht von einer direkten Bedrohung für das Überleben der Einrichtung.
Das Bundesprogramm verfügt über ein Jahresbudget von rund 190 Millionen Euro und finanziert derzeit hunderte Kooperationen und tausende Projekte bundesweit. Ministerin Prien begründet die Neugestaltung mit dem Ziel, die Wirksamkeit zu steigern, indem der Fokus auf digitale demokratische Bildung, Extremismusprävention und stärkere institutionelle Strukturen gelegt wird. Doch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) warnt, dass Schulen und pädagogische Arbeit unverzüglich unter den Folgen leiden werden.
Der Widerstand gegen die Pläne wächst rasant. Die GEW fordert eine Rücknahme der Kürzungen und die Einführung eines Demokratiefördergesetzes, um langfristige Planungssicherheit zu schaffen. Abgeordnete von Grünen und Linken werfen der Ministerin politische Motive vor, während die SPD die abrupten Streichungen ablehnt. Gewerkschaften und Träger schließen sich der Kritik an und prognostizieren den Kollaps zentraler demokratischer Strukturen, sollten die Kürzungen umgesetzt werden.
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Die Arbeit des Anne-Frank-Bildungszentrums – der Kampf gegen Hass und die Stärkung der Demokratie – steht nun auf dem Spiel. Da die Förderung bis Dezember ausläuft, blicken die Einrichtung und ähnliche Initiativen einer ungewissen Zukunft entgegen. Die Debatte über die Reform des Programms dauert an, während der Druck auf Ministerin Prien wächst, ihre Pläne zu überdenken.
