Hubig Implementiert Daily Rule für Kraftstoffpreise für Mindestens ein Jahr - Deutschland begrenzt Spritpreis-Erhöhungen auf einmal pro Tag
Deutschland führt eine neue Regelung ein, die die Erhöhung der Spritpreise auf einmal pro Tag begrenzt. Die Maßnahme orientiert sich am erfolgreichen Vorbild Österreichs, das damit die Preise stabilisierte und tägliche Schwankungen verringerte. Behördenvertreter erwarten, dass sie für mehr Planbarkeit und Transparenz an den Zapfsäulen sorgen wird.
Stefanie Hubig, Justiz- und Verbraucherschutzministerin von Rheinland-Pfalz, hat die Änderung für einen zunächst einjährigen Testzeitraum vorgeschlagen. Sie argumentiert, dass das System auch über die aktuelle Kraftstoffkrise hinaus nützlich bleiben könnte, und verweist auf die Verlängerung der österreichischen Regelung bis 2028.
Die in Österreich 2020 eingeführte Vorschrift reduzierte die täglichen Preisschwankungen um bis zu 20 Prozent, ohne dass die Gesamtkosten für Verbraucher stiegen. Nach dem deutschen Plan dürfen Tankstellen die Preise künftig nur noch mittags anpassen – Autofahrer können so ihre Betankung besser planen und Angebote leichter vergleichen.
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche arbeitet derzeit die Details aus. Neben der Preisregelung kündigte sie schärfere Marktkontrollen und die Freigabe von Ölreserven an, um die steigenden Spritkosten einzudämmen. Ihr Team setzt die Änderungen zügig um.
Hubig lehnte eine Wiederbelebung des früheren Tankrabatts ab. Das Programm sei zu teuer gewesen und habe nicht sicherstellt, dass die Ersparnisse bei den Verbrauchern ankamen, begründete sie.
Das neue System schreibt vor, dass Tankstellen die Preise nur noch einmal täglich aktualisieren dürfen. Verbraucher wissen dann genau, wann mit Änderungen zu rechnen ist – das erleichtert die Kostenkontrolle. Bei Erfolg könnte die Regelung zu einer dauerhaften Lösung auf dem deutschen Spritmarkt werden.
