Deutschland erhöht Neuverschuldung wegen schwacher Konjunktur auf 27,9 Milliarden Euro
Maximilian Schmidt
Deutschland erhöht Neuverschuldung wegen schwacher Konjunktur auf 27,9 Milliarden Euro
Die Abschwächung der deutschen Wirtschaft hat zu einer überraschenden Anpassung der Kreditaufnahmepläne geführt. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) darf in diesem Jahr 3,8 Milliarden Euro mehr Schulden aufnehmen als ursprünglich vorgesehen. Die Korrektur folgt einer Herabstufung der Wachstumsprognosen für 2024.
Zuvor war noch ein Wirtschaftswachstum von 1,0 Prozent für dieses Jahr erwartet worden. Diese Schätzung wurde nun halbiert – auf magere 0,5 Prozent. Die gedämpfte Konjunkturaussicht löst Regelungen aus, die im Rahmen der Schuldenbremse höhere Kreditaufnahmen ermöglichen.
Die grundsätzliche Neuverschuldungsgrenze für 2024 steigt damit auf 15,6 Milliarden Euro. Zusätzlich hat sich der konjunkturbedingte Spielraum – ein an die Wirtschaftsentwicklung gekoppelter Mechanismus – für das Jahr 2027 von 8,5 auf 12,3 Milliarden Euro erhöht. Die Gesamtverschuldung, die der Staat in diesem Jahr aufnehmen darf, beläuft sich somit auf rund 27,9 Milliarden Euro.
Mittelfristig wird sich die zusätzliche Kreditkapazität weiter ausweiten. Bis 2030 stehen Finanzminister Klingbeil 7,3 Milliarden Euro mehr zur Verfügung als in früheren Prognosen veranschlagt.
Die Änderungen ermöglichen es Deutschland, vorübergehend mehr Kredite aufzunehmen, ohne gegen die Schuldenregeln zu verstoßen. Die Anpassungen sind eine direkte Reaktion auf die schwache Wirtschaftsentwicklung des Landes. Die Regierung verfügt damit in den kommenden Jahren über größere finanzielle Handlungsspielräume.
