Die Linke wählt neuen Co-Chef und debattiert über Kurswechsel in Potsdam
Maximilian Schmidt
Die Linke wählt neuen Co-Chef und debattiert über Kurswechsel in Potsdam
Die Linke hat am Freitag in Potsdam ihren Bundesparteitag eröffnet. Die dreitägige Veranstaltung steht im Zeichen der Wahl eines neuen Parteivorsitzenden sowie der Debatte über zentrale politische Weichenstellungen. Der Parteitag findet vor dem Hintergrund eines jüngsten Mitgliederzuwachses statt, bei dem vermehrt jüngere und weibliche Mitglieder zur Partei gestoßen sind.
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Jan van Aken war im April aus gesundheitlichen Gründen als Co-Vorsitzender zurückgetreten. Er betonte, dass kein schwerwiegender Anlass zur Sorge bestehe. Bisher hat nur der Bundestagsabgeordnete Luigi Pantisano seine Kandidatur für die Nachfolge erklärt.
Pantisano strebt eine deutliche Unterstützung an und zielt auf mindestens 70 Prozent der Delegiertenstimmen ab. Bei einer Wahl würde er künftig an der Seite der Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner stehen.
Auf dem Parteitag wird zudem über eine geplante Obergrenze für Abgeordnetendiäten abgestimmt. Falls der Vorschlag angenommen wird, dürften Mandatsträger künftig maximal 2.950 Euro monatlich behalten – zuzüglich 350 Euro netto pro unterhaltsberechtigtem Kind oder pflegebedürftigem Angehörigen. Einkommensteile, die über dem nationalen Durchschnittsnettoeinkommen liegen, sollen in einen sozialen Parteifonds fließen.
Auch außenpolitische Themen werden diskutiert, insbesondere die Haltung der Partei gegenüber der israelischen Regierung. Hier gibt es zunehmend Spannungen zwischen langjährigen Mitgliedern und neu hinzugekommenen Kräften.
Der Parteitag dauert drei Tage in Potsdam. Die Delegierten wählen einen neuen Co-Vorsitzenden und beraten über programmatische Änderungen. Die Ergebnisse werden die Ausrichtung der Partei in den kommenden Monaten prägen.
