Grüne prüfen Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus
Clara Hofmann
Grüne prüfen Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus
Die Grünen in Deutschland haben eine offizielle Kleine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet, um mögliche Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und rechtsextremen Strömungen zu untersuchen. Öffentlich-rechtliche Sender wie ARD und ZDF hatten kürzlich Dokumentationen ausgestrahlt, in denen konservative Christen kritisch dargestellt wurden – und damit die Debatte weiter angeheizt.
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In ihrer Kleinen Anfrage fordern die Grünen Aufklärung über Umfang, Struktur und Gefahrenpotenzial christlich-fundamentalistischer Gruppen mit mutmaßlichen Extremismusbezügen. Konkret geht es um Verbindungen zwischen fundamentalistischen christlichen Meinungsmachern und rechtsextremen Akteuren, Netzwerken oder Parteien wie der Alternative für Deutschland (AfD).
Namentlich genannt werden Organisationen wie die Alliance Defending Freedom International (ADF), der Bundesverband Lebensrecht sowie der jährliche Marsch für das Leben. Zudem wird auf eine Sekte aus Pforzheim verwiesen, die unter Beobachtung steht, sowie auf Personen wie Leonard Jäger und Tobias Riemenschneider.
Jäger und Riemenschneider haben die Anfrage öffentlich kritisiert. Sie werfen den Grünen vor, damit christlich-konservative Positionen delegitimieren oder gar kriminalisieren zu wollen. Die Partei schlägt zudem politische Maßnahmen vor, um digitale Inhalte mit Bezug zu christlich motiviertem Extremismus zu löschen.
Die Anfrage spiegelt die wachsende Aufmerksamkeit wider, die mutmaßliche Verflechtungen zwischen christlich-fundamentalistischen Gruppen und dem Rechtsextremismus in Deutschland erfahren. Die Bundesregierung muss nun zu den von den Grünen aufgeworfenen Fragen Stellung nehmen.
