Hamburg streicht medizinische Nothilfe für unversicherte Migrant:innen – der Fonds ist leer
Ella Wagner
Hamburg streicht medizinische Nothilfe für unversicherte Migrant:innen – der Fonds ist leer
Unversicherte Migrant:innen in Hamburg erhalten seit Mitte Mai keine finanzielle Unterstützung mehr für dringend benötigte medizinische Behandlungen. Der Notfallfonds der Stadt für diese besonders schutzbedürftige Gruppe ist pleite – viele bleiben damit ohne Zugang zu lebenswichtiger Versorgung. Die Knappheit ist das Ergebnis jahrelang steigender Nachfrage und chronischer Unterfinanzierung.
Die Clearingstelle im Hamburger Flüchtlingszentrum unterstützt seit Langem unversicherte Personen, indem sie reguläre medizinische Betreuung organisiert oder die Kosten für akute Behandlungen übernimmt. Allein 2024 bewilligte sie für 678 von 781 Klient:innen Mittel in Höhe von rund 718.000 Euro für Therapien und Medikamente. Doch die Zahl der Beratungen stieg von 284 im Jahr 2012 auf über 2.300 im vergangenen Jahr – eine zusätzliche Belastung für das ohnehin angespannte System.
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Im Mai genehmigte die Stadt lediglich etwa ein Fünftel der beantragten 500.000 Euro zur Aufstockung des Notfallfonds. Dadurch blieb das Programm ohne Mittel für neue Fälle und musste die finanzielle Unterstützung für den Rest des Jahres einstellen. Das lokale Netzwerk Medinetz, das unversicherten Migrant:innen hilft, kritisiert die Sparmaßnahmen scharf: Unbehandelte Erkrankungen könnten sich verschlimmern oder lebensbedrohlich werden.
Ähnliche Unterstützungsstrukturen gibt es auch in anderen norddeutschen Bundesländern wie Bremen, Hannover und Schleswig-Holstein. Medinetz fordert Hamburg nun auf, sein Koalitionsversprechen einzulösen, sofortige Nothilfegelder bereitzustellen und eine nachhaltige Finanzierung auf Basis des tatsächlichen Bedarfs einzuführen.
Der Notfallfonds bleibt für neue Antragstellende leer. Ohne schnelles Handeln werden unversicherte Migrant:innen in Hamburg weiterhin von lebenswichtiger medizinischer Versorgung ausgeschlossen. Die Entscheidung der Stadt hat bereits viele ohne Behandlung zurückgelassen – mit möglichen schweren Langzeitfolgen für ihre Gesundheit.
