Kreistag bestätigt Martin Heusler als neuen Landrat von Spree-Neiße trotz AfD-Einspruchs
Maximilian Schmidt
Kreistag bestätigt Martin Heusler als neuen Landrat von Spree-Neiße trotz AfD-Einspruchs
Der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße hat die jüngste Wahl des CDU-Kandidaten Martin Heusler zum Landrat bestätigt. Damit wurde ein Einspruch der rechtspopulistischen Partei Alternative für Deutschland (AfD) zurückgewiesen, die die Rechtmäßigkeit der Stichwahl angezweifelt hatte. Mit dieser Entscheidung ist Heuslers Sieg nun ohne weitere rechtliche Angriffe gültig.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Heusler hatte die Stichwahl am 22. März mit 51,5 Prozent der Stimmen knapp gegen die AfD-Kandidatin Christine Beyer gewonnen, die auf 48,5 Prozent kam. Die AfD äußerte später Bedenken und verwies auf deutliche Unterschiede zwischen den Abstimmungsergebnissen vor Ort und per Briefwahl. So erhielt Beyer an den Wahlurnen 54,1 Prozent der Stimmen, bei der Briefwahl jedoch nur 29,4 Prozent. Heusler hingegen dominierte die Briefwahl mit 70,6 Prozent, während er vor Ort 45,9 Prozent erreichte.
Die Partei behauptete zudem, eine ungewöhnlich hohe Zahl von Wählern, die Wahlunterlagen angefordert hatten, habe letztlich nicht abgestimmt. Der Kreiswahlleiter wies diese Argumente jedoch als unbegründete Vermutungen zurück. Er betonte, dass Einsprüche konkrete Beweise für schwerwiegende Rechtsverstöße enthalten müssten, um das Wahlergebnis anfechten zu können.
Eine Mehrheit der Kreistagsabgeordneten stimmte schließlich gegen den AfD-Antrag. Der Wahlleiter ergänzte, die Partei habe keine Fakten vorgelegt, die auf Unregelmäßigkeiten während der Wahl hindeuteten.
Mit der Ablehnung des Einspruchs bleibt Heuslers Wahl zum Landrat endgültig bestätigt. Die AfD-Klage wurde wegen mangelnder Beweise abgewiesen, sodass das ursprüngliche Ergebnis bestehen bleibt. Die Entscheidung des Kreistags beendet den Streit vorerst.
