Landeswahlausschuss entscheidet am Mittwoch über Zulassung zur Berliner Wahl
Maximilian Schmidt
Landeswahlausschuss entscheidet am Mittwoch über Zulassung zur Berliner Wahl
Der Landeswahlausschuss kommt am kommenden Mittwoch zusammen, um zu entscheiden, welche Gruppierungen an den anstehenden Wahlen teilnehmen dürfen. Die Sitzung ist öffentlich, und Interessierte erhalten Zugang, solange Plätze verfügbar sind.
Die Veranstaltung beginnt um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses. Der Ausschuss prüft politische Vereinigungen, um ihre Anerkennung als Parteien für die Abgeordnetenhauswahl festzulegen. Gruppierungen, die nicht als Parteien zugelassen werden, können sich weiterhin als Wählergruppen an den Bezirksverordnetenversammlungswahlen beteiligen.
Die Wahl zum Abgeordnetenhaus sowie zu den Bezirksverordnetenversammlungen ist für den 20. September angesetzt. Die Beschlüsse des Ausschusses werden maßgeblich bestimmen, wer im September zur Wahl antreten darf. Als Parteien anerkannte Gruppierungen kandidieren für das Abgeordnetenhaus, während andere als Wählergruppen in den lokalen Vertretungen antreten können.
