Nouripour will Landtagswahlen bundesweit synchronisieren – und stößt auf Zustimmung
Clara Hofmann
Nouripour fordert Fortschritt bei der Zusammenlegung von Wahlterminen - Nouripour will Landtagswahlen bundesweit synchronisieren – und stößt auf Zustimmung
In den letzten Wochen hat die Initiative, die Landtagswahltermine in ganz Deutschland zu synchronisieren, an Fahrt aufgenommen. Bundestagsvizpräsident Omid Nouripour von den Grünen setzt sich an die Spitze der Forderungen, um dem, was er als "unermüdlichen Wahlkampf und ständige Eskalation" bezeichnet, ein Ende zu bereiten. Sein Vorschlag sieht vor, dass alle 16 Bundesländer ihre Landtagswahlen an einem einzigen Tag abhalten – eine tiefgreifende Veränderung des politischen Kalenders des Landes.
Nouripours Plan umfasst drei zentrale Reformen: einen einheitlichen Wahltermin für alle Länder, eine Verlängerung der Legislaturperiode der Bundesregierung von vier auf fünf Jahre sowie eine Beschränkung der Amtszeit des Bundeskanzlers oder der Bundeskanzlerin auf zwei Perioden. Er argumentiert, dass diese Maßnahmen die politische Instabilität verringern und Regierungen mehr Raum geben würden, sich auf die Sachpolitik zu konzentrieren, statt in ständigen Wahlkämpfen gefangen zu sein.
Unterstützung für die Idee kommt sowohl von der SPD als auch von der CDU. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sprach sich für den Vorschlag aus, während CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann Parallelen zum US-System der Midterm-Wahlen zog. Dennoch gibt es Bedenken, wie eine solche Reform die Autonomie der einzelnen Bundesländer beeinträchtigen und ihre Möglichkeit einschränken könnte, bei Bedarf Neuwahlen anzusetzen.
Nouripour erkennt diese Sorgen an, besteht jedoch darauf, dass sie mit ausreichendem politischen Willen überwunden werden könnten. Seine Äußerungen reiht sich in die breitere Debatte über eine Reform der Wahlzyklen in Deutschland ein, auch wenn bisher noch keine konkreten rechtlichen oder politischen Hindernisse im Detail benannt wurden.
Der Vorschlag würde einen deutlichen Bruch mit dem aktuellen System darstellen, in dem die Landtagswahlen auf verschiedene Termine verteilt sind. Sollte er umgesetzt werden, könnte er Wahlkämpfe und die Arbeitsweise von Regierungen auf Bundes- und Landesebene grundlegend verändern. Die nächsten Schritte hängen davon ab, ob die Parteien eine Einigung zwischen bundesweiter Einheit und regionaler Flexibilität erzielen können.
