Pflegeversicherung vor dem Kollaps: Warken plant radikale Reformen bis Mai
Hannah Hofmann
Pflegeversicherung vor dem Kollaps: Warken plant radikale Reformen bis Mai
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant weitreichende Reformen der Pflegeversicherung. Höherverdienende sollen künftig stärker zur Kasse gebeten werden, während sie bis Mitte Mai konkrete Reformvorschläge vorlegen will. Der Vorstoß erfolgt vor dem Hintergrund eines drohenden Defizits von über 22 Milliarden Euro in den kommenden zwei Jahren.
Die soziale Pflegeversicherung in Deutschland kämpft seit Jahren mit steigenden Kosten. Die Ausgaben übersteigen kontinuierlich die Einnahmen, sodass das System – wie Warken es nennt – in einem „katastrophalen Zustand“ ist. Als Hauptgrund führt sie die ständige Ausweitung der Leistungen durch frühere Regierungen an.
Aktuell liegt die Beitragsbemessungsgrenze bei einem Bruttomonatseinkommen von 5.812 Euro. Warken strebt nun an, die Belastung stärker auf die Schultern derer zu verlagern, die über dieser Grenze verdienen. Gleichzeitig schließt sie Kürzungen bei den Pflegegraden aus, die in den vergangenen Jahren von drei auf fünf Stufen ausgeweitet wurden.
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Um weitere Beitragserhöhungen zu vermeiden, arbeitet die Ministerin an einem Reform- und Sparpaket. Die konkreten Pläne sollen bis Mitte Mai finalisiert und präsentiert werden. Die geplanten Änderungen würden bedeuten, dass Spitzenverdiener höhere Beiträge zahlen müssten, während die bestehenden Pflegeleistungen erhalten bleiben. Warkens Maßnahmen zielen darauf ab, das System zu stabilisieren – angesichts einer prognostizierten Finanzlücke von über 22 Milliarden Euro. Die endgültigen Vorschläge werden in den kommenden Wochen vorgestellt.
