SPD fordert Notfallplan gegen explodierende Lebensmittelpreise durch Iran-Krise
Ella Wagner
SPD fordert Notfallplan gegen explodierende Lebensmittelpreise durch Iran-Krise
Die SPD drängt auf Notfallmaßnahmen, um Grundgüter bezahlbar zu halten. Der Vorstoß kommt zu einem Zeitpunkt, an dem steigende Lebensmittelpreise – angetrieben durch die eskalierende Iran-Krise – Haushalte belasten, die ohnehin schon mit hohen Kosten kämpfen. Eine überparteiliche Arbeitsgruppe soll sich nun eingehend mit der Thematik befassen.
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Esra Limbacher warnte, dass die jüngsten Preissprünge einkommensschwache Familien besonders hart treffen. Bisher hatte sich die aus SPD- und CDU/CSU-Abgeordneten bestehende Gruppe lediglich mit den gesamtwirtschaftlichen Folgen der Iran-Krise beschäftigt.
Am Freitag trifft sich die Arbeitsgruppe zum dritten Mal – diesmal mit erweiterter Agenda: Im Fokus stehen Landwirtschaft und Lebensmittelversorgung. An den Gesprächen nehmen Vertreter des Deutschen Bauernverbandes, des Deutschen Raiffeisenverbandes, des Lebensmitteleinzelhandels sowie der Verbraucherzentrale Bundesverband teil.
Der Schritt folgt einem Bundestagsbeschluss vom Donnerstag zur Stabilisierung der Spritpreise. Nach der neuen Regelung dürfen Tankstellen die Preise künftig nur noch einmal täglich, mittags, anpassen, um Schwankungen einzudämmen.
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Die Arbeitsgruppe wird analysieren, wie der Iran-Konflikt die Supermarktpreise in die Höhe treibt. Ihre Erkenntnisse könnten zu neuen Entlastungsmaßnahmen für Verbraucher führen. Die SPD betont, dass die Bezahlbarkeit von Grundgütern oberste Priorität behalten müsse.
