CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für den Bundestag
Hannah Hofmann
CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für den Bundestag
Die Forderungen mehren sich, die Legislaturperiode des Deutschen Bundestags von vier auf fünf Jahre zu verlängern. Politiker von CDU und Grünen haben sich öffentlich für die Reform ausgesprochen. Sie argumentieren, dass eine längere Amtszeit die politische Stabilität stärken und die Qualität der Debatten verbessern würde.
Derzeit wird das deutsche Bundesparlament alle vier Jahre neu gewählt – eine kürzere Amtszeit als in den meisten Landesparlamenten und im Europäischen Parlament, die beide fünf Jahre betragen. Auch in vielen anderen europäischen Ländern dauert die Wahlperiode fünf Jahre.
Thomas Strobl (CDU) erklärte, eine Verlängerung der Bundestags-Legislatur auf fünf Jahre sei „logisch und konsequent“. Omid Nouripour von den Grünen pflichtet ihm bei und betont, eine längere Amtszeit komme der demokratischen Kultur zugute. Zudem würde sie den oft hektischen Rhythmus politischer Diskussionen entschleunigen.
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Mit dem Vorschlag soll der Bundestag an andere große parlamentarische Gremien angeglichen werden. Ziel ist ein bedachteres politisches Klima, das zu besseren Gesetzgebungsprozessen und weniger Druck auf die Abgeordneten führen könnte. Befürworter sehen darin einen wichtigen Schritt für eine stabilere und reflektiertere Politik.
