Kulturstaatsminister Weimer gerät unter massiven Druck – doch die Regierung hält zu ihm
Ella Wagner
Kulturstaatsminister Weimer gerät unter massiven Druck – doch die Regierung hält zu ihm
Wolfram Weimer, Staatsminister für Kultur und Medien, steht unter wachsendem Druck
Der deutsche Staatsminister für Kultur und Medien, Wolfram Weimer, sieht sich mit zunehmender Kritik aus verschiedenen Lagern konfrontiert. Nach einer Reihe umstrittenener Entscheidungen – darunter Eingriffe in Kultureinrichtungen und Regulierungen im Buchhandel – mehren sich die Rufe nach seinem Rücktritt. Trotz der Vorwürfe stellt sich die Bundesregierung demonstrativ hinter ihn und betont, er genieße weiterhin volle Unterstützung.
Den jüngsten Widerstand löste die Buchenwald-Dora-Zwangsarbeiter-Vereinigung gemeinsam mit der Lagergemeinschaft Buchenwald-Dora aus. Beide forderten Weimer auf, als Redner bei der Gedenkfeier zur Befreiung des ehemaligen Konzentrationslagers zurückzutreten. Der Vorstoß folgte auf frühere Konflikte um seine Kulturpolitik.
Besonders scharfe Kritik erntete Weimer für die Anordnung, Buchhandlungen durch den Verfassungsschutz überprüfen zu lassen. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels bezeichnete dies als unzulässigen Eingriff in die Freiheit des Buchmarkts. Zudem sagte er die Verleihung des Deutschen Buchhandlungspreises ab und schloss bestimmte Buchhandlungen von der Auszeichnung aus – was weitere Empörung auslöste.
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Für zusätzliche Kontroversen sorgten Berichte, wonach Weimer versucht haben soll, Tricia Tuttle, die Direktorin der Berlinale, abzulösen. Kritiker werfen ihm vor, mit solchen Schritten die künstlerische Unabhängigkeit zu gefährden. Auch seine Entscheidung, den Ausbau der Nationalbibliothek Leipzig zu stoppen, stieß auf Widerstand.
Trotz der Vorwürfe verteidigte Bundeskanzler Olaf Scholz Weimer und hob dessen allgemeine Verdienste für den Kulturbereich hervor. Friedrich Merz betonte im Bundestag, ein Kulturstaatsminister werde zwangsläufig mit Konflikten konfrontiert, bekräftigte aber sein Vertrauen in Weimer. Die Bundesregierung wies durch den stellvertretenden Regierungssprecher Steffen Meyer Rücktrittsforderungen explizit zurück: Weimer arbeite mit voller Rückendeckung weiter.
Die Haltung der Regierung bleibt damit unnachgiebig – ein Rückzug Weimers ist nicht in Sicht. Seine Politik löst jedoch weiterhin heftige Reaktionen bei Kulturschaffenden und politischen Gegnern aus. Die Debatte um seine Amtsführung wird voraussichtlich anhalten, sobald weitere Entscheidungen anstehen.
