Merz warnt: Deutschland ist "nicht verteidigungsfähig" – und kündigt radikale Bundeswehr-Reform an
Hannah Hofmann
Merz warnt: Deutschland ist "nicht verteidigungsfähig" – und kündigt radikale Bundeswehr-Reform an
Bundeskanzler Friedrich Merz hat erklärt, Deutschland sei derzeit nicht in der Lage, sich selbst zu verteidigen. In einer schonungslosen Bestandsaufnahme bezeichnete er die Stärkung der militärischen Fähigkeiten des Landes als oberste Priorität der Regierung. Seine Äußerungen fielen im Zusammenhang mit Plänen für eine grundlegende Reform der Bundeswehr.
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Merz argumentierte, viele der Herausforderungen Deutschlands hätten ihre Ursache in inneren Schwächen. Er betonte, wirtschaftliche Stärke und Arbeitsplatzsicherheit bildeten die Grundlage für eine glaubwürdige Verteidigungspolitik. Ohne eine stabile Wirtschaft könne das Land seine Interessen weder im Inland noch im Ausland wirksam schützen, so der Kanzler.
In den vergangenen fünf Jahren hat Deutschland den größten militärischen Aufbau seit dem Kalten Krieg eingeleitet. Die Verteidigungsausgaben sollen bis 2026 auf über 108 Milliarden Euro steigen – das Dreifache des Niveaus von 2023. Ein Sondervermögen in Höhe von 500 Milliarden Euro wurde für die Modernisierung bereitgestellt, darunter für Drohnen, Luftabwehr, Munition und digitale Aufrüstung. Zudem führte die Regierung ein neues Modell für den freiwilligen Wehrdienst ein. Bis 2035 soll die Bundeswehr 255.000 bis 270.000 Soldatinnen und Soldaten umfassen; eine allgemeine Wehrpflicht bleibt dabei eine mögliche Option.
Trotz dieser Anstrengungen bestehen weiterhin Personalengpässe. Berichte des Wehrbeauftragten und Debatten im Bundestag zeigen, dass die Rekrutierung weiterhin Probleme bereitet. Zwar übertrifft Deutschlands Aufrüstung andere europäische NATO-Mitglieder im Umfang, doch liegen keine aktuellen Vergleiche vor, die den Fortschritt direkt mit Ländern wie Polen oder Großbritannien messen.
Merz umriss das Ziel bewusst als "verteidigungsfähig werden" und signalisierte damit, dass Deutschland diese Fähigkeit derzeit nicht besitze. Er betonte, nur eine starke, eigenständige Nation könne die Zukunft Europas aktiv mitgestalten und ihre globale Rolle wahrnehmen.
Der Kurs der Regierung auf militärische Expansion spiegelt einen grundlegenden Wandel in der deutschen Sicherheitspolitik wider. Mit Rekordhaushalten und strukturellen Reformen will das Land kritische Lücken in der Landesverteidigung schließen. Doch der Erfolg dieser Pläne hängt davon ab, ob es gelingt, die anhaltenden Herausforderungen bei Personalgewinnung und Einsatzbereitschaft zu überwinden.
