Merz und Söder suchen im Geheimtreffen nach Reformkompromissen für CDU und CSU
Clara Hofmann
Merz und Söder suchen im Geheimtreffen nach Reformkompromissen für CDU und CSU
Bundeskanzler Friedrich Merz und führende Vertreter von CDU und CSU trafen sich am Donnerstagabend in Berlin zu vertraulichen Gesprächen. An dem Treffen nahmen Markus Söder (CSU), Jens Spahn (CDU) und Carsten Linnemann (CDU) teil; im Mittelpunkt standen anstehende Reformvorhaben. Regierungsquellen bestätigten das Zusammentreffen später gegenüber dem Handelsblatt.
Die vier Politiker trafen sich zunächst zu einem Abendessen, bevor sie ihre Beratungen in einer separaten, nicht öffentlichen Sitzung fortsetzten. Ihr Fokus lag auf der Entwicklung einer gemeinsamen Strategie, um den Reformprozess voranzutreiben. Berichten zufolge ging es darum, die Differenzen zwischen CDU und CSU zu überbrücken, die in der Vergangenheit bei zentralen Vorschlägen aneinandergerieten.
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Zuvor hatte die CSU Ideen wie eine Anhebung des Spitzensteuersatzes oder eine Erhöhung der Mehrwertsteuer bereits abgelehnt. Merz hingegen hatte sich öffentlich nicht konkret zu möglichen Maßnahmen geäußert. Söder hielt sich ohnehin bereits für eine Bundesratssitzung in der Hauptstadt auf, als die informellen Gespräche stattfanden.
Am Abend kamen zudem die Ministerpräsidenten der Unionsparteien zu einem inoffiziellen Austausch zusammen. Zwar wurden keine offiziellen Bekanntgaben gemacht, doch die Treffen deuteten auf den Versuch hin, die Positionen vor weiteren Entscheidungen abzustimmen.
Die Gespräche finden vor dem Hintergrund statt, dass beide Parteien interne Meinungsverschiedenheiten bei den Wirtschaftsreformen ausräumen wollen. Unmittelbare politische Änderungen wurden nicht beschlossen, doch die Beratungen zeigen, dass die Verhandlungen zwischen CDU und CSU weiterlaufen. In den kommenden Wochen werden weitere Details zu den Reformplänen erwartet.
