Opposition in Sachsen-Anhalt stellt Rekordzahl an parlamentarischen Anfragen – wer führt die Liste an?
Admin UserOppositionelle Parteien stellen mehr Fragen - Opposition in Sachsen-Anhalt stellt Rekordzahl an parlamentarischen Anfragen – wer führt die Liste an?
Seit 2021 sind in Sachsen-Anhalt mehr als 3.500 schriftliche parlamentarische Anfragen eingereicht worden. Diese Anfragen sind ein zentrales Instrument der Kontrolle und sorgen für Transparenz und Rechenschaftspflicht in der Regierung. Eine Auswertung der Daten zeigt, welche Parteien besonders aktiv waren.
Im Jahr 2024 wurden insgesamt 803 schriftliche Anfragen gestellt, 2025 stieg die Zahl auf 905. Die Linke war dabei mit Abstand die aktivste Partei und reichte in diesen beiden Jahren etwa ein Drittel aller Anfragen ein. Die AfD, als größte Oppositionspartei, war für etwa jede fünfte Anfrage verantwortlich.
Unter den Regierungsparteien – CDU, SPD und FDP – zeigte sich die SPD am engagiertesten. Die CDU reichte 2024 und 2025 insgesamt 189 Anfragen ein, die SPD 182. Die FDP blieb hinter beiden zurück. Allerdings liegen seit Juli 2021 keine Daten zu Kleinen Anfragen der Regierungsparteien vor, sodass sich ihr gesamtes Aktivitätsniveau nicht abschließend bewerten lässt.
Die Linke und die AfD waren in den vergangenen zwei Jahren die mit Abstand aktivsten Parteien bei schriftlichen Anfragen. Innerhalb der Regierungskoalition führte die SPD die parlamentarischen Nachfragen an, wobei die vollständigen Zahlen zu kleineren Anfragen fehlen. Die Zahlen verdeutlichen, wie stark die Oppositionsparteien im Land die Kontrollfunktion vorantreiben.
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