Schulze fordert Steuersenkungen gegen explodierende Spritpreise in Sachsen-Anhalt
Clara Hofmann
Schulze fordert Steuererleichterung wegen hoher Spritpreise - Schulze fordert Steuersenkungen gegen explodierende Spritpreise in Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze hat dringende Steuersenkungen gefordert, um die Belastung durch die stark gestiegenen Spritpreise zu verringern. Er wirft Ölkonzernen vor, die Iran-Krise auszunutzen, um die Kosten unrechtmäßig in die Höhe zu treiben – mit der Folge, dass Pendler mit Rekordpreisen an den Tankstellen kämpfen.
Die Spritpreise in Deutschland sind in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Vor 2020 lag der Dieselpreis zwischen 1,12 und 1,27 Euro pro Liter, sank während der COVID-19-Pandemie kurzzeitig auf 1,12 Euro und kletterte bis März 2026 auf etwa 1,90 Euro – fast 70 Prozent höher als vor 2020. Den Höchststand erreichte Diesel im März 2022 mit 2,31 Euro pro Liter.
Schulze argumentiert, dass die aktuellen hohen Preise nicht allein auf die Iran-Krise zurückzuführen seien. Stattdessen beschuldigt er die Ölmultis der Preistreiberei und bezichtigt sie, die Kosten bewusst zu erhöhen, um ihre Gewinne zu steigern. Besonders betroffen sind in Sachsen-Anhalt viele Pendler, die aufgrund des schlechten öffentlichen Nahverkehrs oft 50 Kilometer oder mehr mit dem Auto zurücklegen müssen.
Um schnell Abhilfe zu schaffen, schlägt Schulze eine Senkung der Energiesteuer und möglicherweise eine Anpassung der CO₂-Abgabe vor. Sein Fokus liegt auf Arbeitnehmern, die auf ihr Auto angewiesen sind, um zur Arbeit zu gelangen. Er drängt die Politiker zu schnellem Handeln, bevor sich die Lage weiter verschärft.
Die vorgeschlagenen Steueränderungen zielen darauf ab, die Spritkosten für Autofahrer in Sachsen-Anhalt und darüber hinaus zu senken. Sollten die Anpassungen umgesetzt werden, könnten sie die finanzielle Belastung für Pendler verringern, die seit 2020 mit kontinuierlich steigenden Preisen konfrontiert sind. Mit seinem Reformvorstoß setzt Schulze die Abgeordneten nun unter Zugzwang.
