SPD-Skandal in Hannover: Ex-Politikerin Hülya Iri unter Verdacht der Gelderveruntreuung
Hannah Hofmann
SPD-Skandal in Hannover: Ex-Politikerin Hülya Iri unter Verdacht der Gelderveruntreuung
Hülya Iri, ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD in Hannover, steht unter Verdacht, öffentliche Gelder veruntreut zu haben. Sie und ihre Tochter Esma Bozdemir haben in Folge des Skandals ihre Ämter niedergelegt und ihre SPD-Mitgliedschaften ruhen lassen.
Im Mittelpunkt der Vorwürfe steht das Projekt „Respekt Café Kronsberg – Hannover“, für das das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 2023 insgesamt 924.479 Euro bewilligte. Bereits bis Juni desselben Jahres waren davon 740.000 Euro ausgezahlt worden. Weitere Fördergelder kamen vom Land Niedersachsen (350.000 Euro), der Region Hannover (9.000 Euro) sowie dem vom SPD-geführten Sozialministerium des Landes (54.558 Euro).
Trotz der beträchtlichen Summen wurden keine nachweisbaren Projekte umgesetzt, und das Café war nur selten geöffnet. Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob Iri und Bozdemir die Mittel für Immobilienkäufe verwendeten. Bozdemir besitzt mehrere Objekte in Hannover, was zusätzliche Zweifel aufkommen lässt.
Den Ermittlungen zufolge sollen sich Iri und Bozdemir über mehrere Jahre hinweg mindestens 685.000 Euro an Gehältern ausgezahlt haben. Das Amtsgericht Hannover hat inzwischen Insolvenzverfahren gegen den mit dem Projekt verbundenen Verein eingeleitet.
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Adis Ahmetović, SPD-Landesvize in Niedersachsen, war bereits im Dezember 2022 über die Vorwürfe informiert worden. Er bestritt jede Verbindung zwischen dem Verein und der SPD. Doris Schröder-Köpf, die ehemalige Ehefrau von Altkanzler Gerhard Schröder, hatte sich zuvor für Iri eingesetzt und Empfehlungsschreiben verfasst.
Der Skandal hat zu Rücktritten und Mitgliedschaftsruhen geführt. Die Ermittlungen wegen des Verdachts der Gelderveruntreuung laufen weiter, wobei die Behörden insbesondere Immobilienkäufe und Finanztransaktionen unter die Lupe nehmen. Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens markiert einen wichtigen Schritt in der Aufklärung des Falls.
