Thüringen reformiert Ladenschlussgesetz: Klare Regeln für 24-Stunden-Läden auf dem Land

Sonntagsöffnungsgesetz: Was sich für 24-Stunden-Dörfläden ändert - Thüringen reformiert Ladenschlussgesetz: Klare Regeln für 24-Stunden-Läden auf dem Land

Die Thüringer Landesregierung plant eine Überarbeitung des Ladenschlussgesetzes, um eine seit langem bestehende rechtliche Grauzone für rund um die Uhr geöffnete Geschäfte in Thüringen zu klären. Ein Entwurf für die Novelle, der im Januar im Kabinett beraten werden soll, sieht strengere Vorgaben zu Ladengröße, Sortiment und Personalbesetzung außerhalb der regulären Öffnungszeiten vor. Ziel der Änderungen ist es, die Versorgung ländlicher Gemeinden in Thüringen zu erleichtern, ohne den nächtlichen Handel unkontrolliert auszudehnen.

Bisher operieren 24-Stunden-Läden in Thüringen auf Basis von Einzelgenehmigungen der Kreisbehörden. Der neue Gesetzentwurf soll diese Regelungen vereinheitlichen und den Nachtbetrieb auf Gemeinden oder Ortsteile mit bis zu 3.000 Einwohnern beschränken. Damit soll sichergestellt werden, dass auch in ländlichen Regionen der Zugang zu Grundgütern gewährleistet ist, ohne gleichzeitig flächendeckende Sonntagsöffnungen zu fördern.

Ursprünglich war vorgesehen, die Ladenfläche in nicht regulären Öffnungszeiten in Thüringen auf 150 Quadratmeter zu begrenzen. Nach Kritik von Betreibern sieht der Entwurf nun jedoch eine Obergrenze von 400 Quadratmetern vor. Außerhalb der Standardzeiten dürfen dann nur noch "Alltagsgüter des täglichen Bedarfs" verkauft werden, und es ist kein Personal erlaubt, das direkt mit Kunden interagiert. Die Reaktionen auf den Vorschlag fallen unterschiedlich, aber vorsichtig positiv aus. Betreiber von 24-Stunden-Läden in Thüringen zeigen sich verhalten optimistisch, während das Bremer Start-up Tante Enso, das 60 genossenschaftlich geführte Läden in ganz Deutschland – darunter zwei in Thüringen – beliefert, die Pläne begrüßt. Das Unternehmen wertet die Reform als Schritt hin zu klareren Regelungen für den durchgehenden Einzelhandel in Thüringen.

Der Gesetzentwurf wird im Januar vom Thüringer Kabinett geprüft. Bei einer Zustimmung würde er die Größe, das Sortiment und die Personalbesetzung von 24-Stunden-Läden außerhalb der regulären Öffnungszeiten in Thüringen einschränken. Die Novelle soll ländlichen Gemeinden in Thüringen Planungssicherheit bieten und gleichzeitig eine unkontrollierte Ausweitung des nächtlichen Handels verhindern.