Berlin revolutioniert seine Gastronomie: Neues Gesetz schafft Bürokratie ab
Berlin führt bis 2026 eigenes Gastgewerbegesetz ein - Berlin revolutioniert seine Gastronomie: Neues Gesetz schafft Bürokratie ab
Berlin plant eine grundlegende Reform seiner veralteten Gastronomiegesetze: Ein neues Gaststättengesetz soll 2026 in Kraft treten. Die Änderungen zielen darauf ab, bürokratische Hürden für Restaurants und Bars in der Stadt abzubauen, indem Verfahren digitalisiert und Genehmigungen beschleunigt werden. Die Verantwortlichen erhoffen sich, dass die Reformen es erleichtern werden, in Berlin Lebensmittel- und Getränkebetriebe zu führen.
Die aktuellen Vorschriften für Berlins Gastronomiebranche basieren noch auf dem Bundeskleinhandelsgesetz von 1971 – ein jahrzehntealtes Regelwerk, das den Anforderungen einer modernen Stadt nicht mehr gerecht wird und Unternehmen zu langsamen, papierlastigen Abläufen zwingt. Mit dem neuen Berliner Gaststättengesetz sollen Unternehmer alle notwendigen Schritte künftig digital und innerhalb von nur vier Wochen erledigen können.
Auch die Regeln für die Außenbewirtung werden gelockert, wobei der Schutz der Anwohner jedoch erhalten bleibt. Öffentliche Übertragungen großer Veranstaltungen wie der Fußball-WM 2026 sollen künftig mit weniger Genehmigungsaufwand möglich sein. Der Senat plant, den Gesetzentwurf Anfang nächsten Jahres zu verabschieden; die parlamentarischen Beratungen sollen vor der Sommerpause abgeschlossen werden. Die Reformen ergänzen jüngste Maßnahmen zur Branchenförderung, darunter eine Senkung der Mehrwertsteuer für Speisen und Getränke. Die Behörden betonen, dass die Änderungen ein Gleichgewicht zwischen wirtschaftlichem Wachstum und den Belangen der Bevölkerung herstellen sollen.
Das neue Gesetz soll vor dem Sommer 2026 in Kraft treten. Sobald es gilt, ersetzt es die Regelungen von 1971 und führt ein vollständig digitalisiertes System für Genehmigungen und Lizenzen ein. Berlins Gastronomieunternehmen werden dann bei der Gründung oder Erweiterung ihres Betriebs mit weniger Verzögerungen und weniger Papierkram konfrontiert sein.
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