BSW wirft Bundestag „Bremstaktik“ bei Wahlprüfung vor – und plant nächsten Schritt

BSW-Co-Vorsitzende kritisiert 'Schritttempo-Streik' bei Wahlprüfung - BSW wirft Bundestag „Bremstaktik“ bei Wahlprüfung vor – und plant nächsten Schritt

Die BSW-Partei ist mit dem Antrag auf eine Neuauszählung der Stimmen bei der Bundestagswahl gescheitert, nachdem sie knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert war. Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags lehnte den Antrag ab – und erntete dafür scharfe Kritik vonseiten der Parteiführung. Parteigründerin Sahra Wagenknecht gab zudem bekannt, dass die Mitgliederzahlen in diesem Jahr von 2.000 auf über 11.200 angestiegen seien.

Die Entscheidung des Ausschusses fiel nach monatelangen Verzögerungen, die die BSW-Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali als „Bremstaktik“ bezeichnete. Sie warf dem Gremium vor, dreiviertel Jahr für ein „unbegründetes“ Ergebnis benötigt zu haben. Ali kritisierte zudem die Ablehnung einer Stimmenneuauszählung und argumentierte, der Partei werde damit eine faire Chance verwehrt.

Die BSW bleibt vorerst außerhalb des Bundestags, doch die Führung setzt weiterhin auf politischen Einfluss. Mit wachsenden Mitgliederzahlen und regionalen Erfolgen will die Partei die Regierungspolitik in den Bereichen Verteidigung und Oppositionsrechte herausfordern. Die nächsten Schritte hängen davon ab, ob es gelingt, den aktuellen Schwung in breitere Wählerunterstützung umzumünzen.