Midyatli: Wir dürfen keine Fake News dulden

Midyatli: Wir dürfen keine Fake News dulden - Midyatli: Wir dürfen keine Fake News dulden

Midyatli: „Falschmeldungen dürfen wir nicht tolerieren“

Midyatli: „Falschmeldungen dürfen wir nicht tolerieren“

Midyatli: „Falschmeldungen dürfen wir nicht tolerieren“

1. Dezember 2025

Serpil Midyatli, Vorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, hat zu entschlossenerem Vorgehen gegen Falschmeldungen und Hass im Netz aufgerufen. Sie kritisierte sowohl rechtsextreme Gruppen als auch etablierte Persönlichkeiten für die Verbreitung schädlicher Rhetorik. Ihre Äußerungen richteten sich zudem gegen den Milliardär Elon Musk, dem sie vorwirft, mit seiner Plattform X rechtsextreme Stimmen zu verstärken.

Besonders die rechtspopulistische AfD nahm Midyatli ins Visier: Die Partei schüre gezielt Hass und mache bestimmte Gruppen für Probleme wie Wohnungsmangel oder wirtschaftliche Schwierigkeiten verantwortlich. Sie warf der AfD vor, politische Debatten zu verzerren und Minderheiten als Sündenböcke zu instrumentalisieren.

Auch Elon Musk, der US-Unternehmer hinter Tesla, SpaceX und der Plattform X (ehemals Twitter), wurde von Midyatli scharf kritisiert. Seine Plattform unterstütze offen die AfD – ein Verhalten, das sie als inakzeptabel bezeichnete. Doch nicht nur der rechte Rand stehe in der Kritik: Selbst etablierte Politiker hätten problematische Sprachmuster übernommen. Als Beispiel nannte sie jüngste Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz zu städtischen Räumen, die ihrer Meinung nach Spaltung förderten.

Um Falschinformationen entgegenzuwirken, betonte Midyatli die Bedeutung des direkten Gesprächs. Menschen suchten nach Einordnung und Austausch – der persönliche Dialog sei daher das wirksamste Mittel, um falsche Narrative zu widerlegen. Zudem verwies sie auf den Digital Services Act (DSA) der EU als zentrales Instrument gegen Hass im Netz – vorausgesetzt, die Plattformen setzten klare Regeln konsequent durch.

Midyatlis Aussagen spiegeln eine wachsende Gegenwehr gegen Desinformation und polarisierende Sprache wider. Sie forderte strengere Kontrollen digitaler Vorschriften sowie verantwortungsvolleres Handeln von Personen des öffentlichen Lebens. Ihr Fokus bleibt auf dem Schutz benachteiligter Gruppen und der Wiederherstellung einer sachlichen politischen Debattenkultur.