Manuela Schwesig bleibt an der Spitze des Vermittlungsausschusses

Schwesig bleibt Vorsitzende des Mediationsausschusses - Manuela Schwesig bleibt an der Spitze des Vermittlungsausschusses

Manuela Schwesig bleibt Vorsitzende des Vermittlungsausschusses

Manuela Schwesig bleibt Vorsitzende des Vermittlungsausschusses

Manuela Schwesig bleibt Vorsitzende des Vermittlungsausschusses

1. Dezember 2025, 19:41 Uhr

Manuela Schwesig ist als Vorsitzende des Vermittlungsausschusses zwischen Bundestag und Bundesrat wiedergewählt worden. Wie eine Regierungssprecherin in Schwerin bestätigte, wird die SPD-Politikerin das Amt weiterführen. Damit beginnt für Schwesig, die den Vorsitz bereits seit vier Jahren innehat, eine weitere Amtszeit.

Der Vermittlungsausschuss kommt zum Einsatz, wenn der Bundesrat Gesetze ablehnt, die der Bundestag beschlossen hat. Seine Aufgabe besteht darin, Kompromisse zwischen den beiden Gesetzgebungsorganen auszuhandeln.

Mit Schwesig und Hoppenstedt in ihren Ämtern bleibt die Führungsspitze des Ausschusses unverändert. Ihre Erfahrungen der vergangenen vier Jahre werden künftige Verhandlungen zwischen Bundesrat und Bundestag prägen. Die Rolle des Gremiums bleibt entscheidend, um gesetzgeberische Konflikte beizulegen.