Thüringens Justiz kämpft mit Personalnot – BSW will Richter länger im Amt halten

BSW-Fraktion: Längere Amtszeit für Richter - Thüringens Justiz kämpft mit Personalnot – BSW will Richter länger im Amt halten

Thüringens Justiz steht vor einem schweren Personalmangel. Um das Problem zu lösen, hat die BSW-Landtagsfraktion einen neuen Vorschlag vorgelegt. Ihr Plan sieht vor, dass Richter unter bestimmten Bedingungen über die bisherige Altersgrenze von 67 Jahren hinaus arbeiten dürfen. Die BSW-Fraktion will im frühen Frühjahr eine Gesetzesinitiative einbringen. Ihr Vorhaben umfasst eine Änderung des Richtergesetzes, um die Belastung der Gerichte zu verringern. Steigende Pensionierungszahlen und ein Rückgang der Jurastudierenden haben Thüringen in Schwierigkeiten gebracht, offene Richterstellen zu besetzen. Falls der Gesetzentwurf angenommen wird, erhalten Richter die Möglichkeit, auch nach dem 67. Lebensjahr im Amt zu bleiben. Die Maßnahme soll die Justiz stabilisieren, während gleichzeitig die Nachwuchsgewinnung vorangetrieben wird. Thüringens Gerichte würden sich damit an Praktiken anpassen, die in anderen Bundesländern bereits gelten.