USA verhängt Sanktionen gegen Führung von HateAid
USA verhängt Sanktionen gegen Führung von HateAid - USA verhängt Sanktionen gegen Führung von HateAid
Die USA haben zwei deutschen Aktivistinnen gegen Hass im Netz die Einreise in das Land untersagt. Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon, die Geschäftsführerinnen der Organisation HateAid, sehen sich nun mit Reisebeschränkungen konfrontiert. Der Schritt folgt Vorwürfen, sie hätten US-amerikanische Online-Plattformen zensiert.
Das Einreiseverbot wurde unter der Regierung von Donald Trump verhängt und vom Außenministerium bekannt gegeben.
Das US-Außenministerium bestätigte die Einreiseverbote am Dienstag. Behördenvertreter werfen den beiden Frauen vor, eine Rolle bei der Einschränkung der Meinungsfreiheit auf digitalen Plattformen in den USA gespielt zu haben. Von der Maßnahme sind auch britische NGO-Vertreter und weitere internationale Persönlichkeiten betroffen.
Von Hodenberg, eine der geschäftsführenden Direktorinnen von HateAid, erhielt im Oktober das Bundesverdienstkreuz. Die Auszeichnung würdigte ihr Engagement gegen digitale Gewalt und Hass im Internet. Ihre Kollegin Josephine Ballon leitet gemeinsam mit ihr die in Berlin ansässige Organisation, die Opfer von Online-Missbrauch unterstützt.
Das Verbot wurde vom damaligen US-Außenminister Marco Rubio autorisiert. Sein Büro warf den Betroffenen vor, die offene Debatte in sozialen Medien zu untergraben. Nähere Angaben zu den konkreten Vorwürfen oder Beweisen, die der Entscheidung zugrunde liegen, wurden nicht gemacht.
Die Reisebeschränkungen verhindern nun, dass von Hodenberg und Ballon die USA aus beruflichen oder privaten Gründen besuchen können. HateAid hat bisher keine öffentliche Stellungnahme zu dem Verbot abgegeben. Auch die deutsche Regierung hat sich bislang nicht zu dem Fall geäußert.
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