Mehr als 500 ausstehende Klagen behindern die Bearbeitung von BAföG-Anträgen

Mehr als 500 ausstehende Klagen behindern die Bearbeitung von BAföG-Anträgen - Mehr als 500 ausstehende Klagen behindern die Bearbeitung von BAföG-Anträgen

Über 500 anhängige Klagen behindern BAföG-Bearbeitung

Über 500 anhängige Klagen behindern BAföG-Bearbeitung

Erfurt – Studierende in Thüringen erleben massive Verzögerungen bei der Auszahlung von BAföG-Leistungen, manche warten bereits seit über einem Jahr auf eine Bewilligung. Der Stau in der Bearbeitung hat dazu geführt, dass mehr als 1.000 Antragstellende auf vorläufige Zahlungen angewiesen sind, während ihre Anträge weiterhin ungelöst sind. Nun will die Behörde mit zusätzlichem Personal ab Januar gegensteuern.

Ursache der Krise ist eine Flut unvollständiger Anträge – über 90 Prozent der eingereichten Unterlagen sind zunächst lückenhaft. Dies führt zu langen Bearbeitungszeiten und wachsender Verärgerung unter den Studierenden. Viele haben bereits Klage eingereicht, doch mit über 500 anhängigen Verfahren verschärft sich die Lage weiter.

Um den Rückstau abzubauen, werden ab Januar 30 zusätzliche Vollzeitkräfte über einen externen Personaldienstleister eingesetzt. Ihre Hauptaufgabe besteht darin, die Anträge auf Vollständigkeit zu prüfen und fehlende Unterlagen bei den Antragstellenden nachzufordern. Bis April soll überprüft werden, ob die Maßnahmen greifen. Ein früherer Vorschlag, Überbrückungskredite für betroffene Studierende anzubieten, war vom Thüringer Landtag abgelehnt worden. Stattdessen erhalten derzeit rund 1.000 Antragstellende vorläufige BAföG-Zahlungen, um die finanzielle Not während der Wartezeit auf die endgültige Bewilligung zu lindern.

Das zusätzliche Personal soll den Rückstand abbauen und die Bearbeitungszeiten ab Januar beschleunigen. Studierende behalten zwar das Recht, rechtliche Schritte einzuleiten, doch dies bremst weiterhin die reguläre Fallbearbeitung. Die Behörden werden die Entwicklung in den kommenden Monaten genau beobachten, um zu entscheiden, ob weitere Schritte notwendig sind.