Thüringens Transparenz in Gefahr: Warum Datenschützer Alarm schlagen

Weniger Transparenz? Datenschutz-Experten kritisieren Pläne der Rasperry-Regierung - Thüringens Transparenz in Gefahr: Warum Datenschützer Alarm schlagen

Weniger Transparenz? Datenschützer kritisieren Raspberry-Pläne der Thüringer Landesregierung

Weniger Transparenz? Datenschützer kritisieren Raspberry-Pläne der Thüringer Landesregierung

Weniger Transparenz? Datenschützer kritisieren Raspberry-Pläne der Thüringer Landesregierung

1. Dezember 2025, 04:03 Uhr

Die Thüringer Landesregierung sieht sich mit scharfer Kritik an ihren Plänen konfrontiert, die Transparenzgesetze zu schwächen. Ein Gesetzentwurf sieht vor, die Veröffentlichung von Dokumenten von einer Pflicht zu einer freiwilligen Maßnahme umzuwandeln – ein Vorhaben, das bei Datenschützern und Oppositionsparteien auf massive Bedenken stößt. Kritiker warnen, die Änderungen könnten den öffentlichen Zugang zu wichtigen Informationen einschränken und gleichzeitig den bürokratischen Aufwand erhöhen.

Die geplanten Änderungen sind Teil des Entlastungsgesetzes des Landes, das eigentlich dazu dienen soll, Bürokratie abzubauen. Nach dem geltenden Thüringer Transparenzgesetz sind Behörden verpflichtet, Unterlagen auf dem Transparenzportal zu veröffentlichen, um einen offenen Zugang zu gewährleisten. Der neue Entwurf würde diese verbindlichen Regelungen durch Ermessensspielräume ersetzen: Künftig könnten Behörden selbst entscheiden, ob sie Informationen freigeben oder zurückhalten.

Sollte das Gesetz in dieser Form verabschiedet werden, erhielten die Thüringer Behörden deutlich mehr Kontrolle darüber, welche Informationen an die Öffentlichkeit gelangen. Zwar bliebe das Recht auf Akteneinsicht für Bürger formal bestehen, doch der Prozess würde langsamer und umständlicher werden. Die Folgen könnten das Transparenzgefüge des Landes nachhaltig verändern – mit möglichen langfristigen Auswirkungen auf die Rechenschaftspflicht und das Vertrauen der Bevölkerung.