USA verhängt Einreiseverbote gegen deutsche Hassrede-Gegner

USA verhängt Einreiseverbote gegen deutsche Hassrede-Gegner - USA verhängt Einreiseverbote gegen deutsche Hassrede-Gegner

Die US-Regierung hat mehreren europäischen Aktivisten und Beamten die Einreise in die USA untersagt. Betroffen sind unter anderem die britischen NGO-Vertreter Imran Ahmed und Clare Melford sowie die deutschen Kampagnenführerinnen Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon. Der Schritt folgt Vorwürfen, sie würden Online-Zensur fördern und die Meinungsfreiheit auf digitalen Plattformen einschränken.

Die betroffenen Personen engagieren sich in Organisationen, die sich gegen Hass im Netz und Desinformation einsetzen. Ahmed und Melford, bekannt für ihre Kampagnen gegen digitale Feindseligkeit, dürfen nun nicht mehr in die USA reisen. Ebenso erging es von Hodenberg und Ballon, die beide mit der deutschen Initiative HateAid verbunden sind und nun mit einem Einreiseverbot belegt wurden.

HateAid, 2018 gegründet, setzt sich für den Kampf gegen digitale Gewalt ein und fordert rechtliche Schritte gegen Hasskriminalität im Internet. Die Organisation arbeitet zudem mit der EU an entsprechenden Projekten zusammen.

US-Außenminister Marco Rubio bezeichnete die sanktionierten Personen als „führende Stimmen im globalen Zensur-Industriekomplex“. Er wirft ihnen vor, amerikanische Internetplattformen zu zwingen, unerwünschte Meinungen zum Schweigen zu bringen. Rubio warnte zudem, dass weitere europäische Funktionäre mit ähnlichen Einreiseverboten rechnen müssten.

Auch der ehemalige EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton wurde in den USA zur persona non grata erklärt. Die Sanktionen erfolgen vor dem Hintergrund anhaltender Spannungen um die Regulierung des Internets, wobei in dieser aktuellen Welle von Restriktionen noch keine konkreten europäischen Regierungsvertreter öffentlich genannt wurden.

Mit der Entscheidung der US-Regierung wird wichtigen Akteuren im Kampf gegen Hass im Netz die Einreise verwehrt. Die Verbote richten sich gegen Aktivisten und Beamte, denen vorgeworfen wird, strengere Inhaltskontrollen auf digitalen Plattformen voranzutreiben. Weitere Restriktionen könnten laut US-Behörden folgen.